Videotelefonie in den Gefängnissen ausgeweitet

24 neue Plätze eingerichtet / Telefonieren im Haftraum ebenfalls möglich

Die Haftanstalten in Niedersachsen haben in den vergangenen Wochen die Möglichkeiten der Videotelefonie erheblich ausgeweitet. Die Gefängnisse bieten zunehmend sog. Skype-Besuche an. Insgesamt 38 Plätze gibt es in 12 von 13 Haftanstalten, noch vor wenigen Wochen waren es lediglich 14 Plätze. Die Gesprächszeiten wurden zudem erheblich ausgeweitet.

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Justizministerium fördert Projekte gegen sexuellen Missbrauch

150.000 Euro stehen bereit / Fallzahlen der psychosozialen Prozessbegleitung in Niedersachsen steigen

Das Niedersächsische Justizministerium stellt in diesem Jahr 150.000 Euro zusätzliche Mittel bereit, um Projekte zur Prävention von sexuellem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen zu fördern. Damit wird auch ein Zeichen gesetzt, dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen in Zeiten geschlossener Schulen und Kindertagesstätten eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe ist

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„Die Justiz muss sich auf den Kernbereich ihrer Aufgaben konzentrieren.“

Fragen und Antworten auf mj.niedersachsen.de

Justizministerin Barbara Havliza betont, dass auch nach Erlass des sog. Kontaktverbots der Zugang zur Justiz in Niedersachsen weiterhin sichergestellt ist. „Der Besuch von Gerichten ist zwar überall eingeschränkt, aber er ist in wichtigen Fällen auch weiterhin möglich, das steht außer Frage. Die niedersächsischen Gerichte sind für die Bürgerinnen und Bürger da. Der Zugang zum Recht wird gewährleistet.”

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Informationen zum Umgang mit dem neuartigen Coronavirus im Landgerichtsbezirk Osnabrück

OSNABRÜCK. Das Landgericht Osnabrück und die Amtsgerichte des Bezirks (Bad Iburg, Bersenbrück, Nordhorn, Lingen, Meppen, Papenburg) haben unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Gesundheitsbehörden weitreichende zusätzliche Maßnahmen zur Minimierung der Infektionsrisiken getroffen. Kernbestandteil der Regelung ist die weitgehende Einstellung des Präsenzbetriebes der Gerichte im Zeitraum 23. März 2020 bis 20. April 2020. Landgerichtspräsident Dr. Thomas Veen erklärte dazu: „Diese Entscheidung ist uns allen sehr schwer gefallen. Das Justizsystem ist ein Kernbestandteil unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Trotzdem müssen wir auch die Arbeitsweise unserer Gerichte an den Empfehlungen der Gesundheitsbehörden ausrichten, wenn wir die Ausbreitung des Coronavirus eindämmen wollen. Das wollen wir mit aller Konsequenz tun.”

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